Rätsel um Interview der ecuadorianischen Außenministerin: Assange wohl vor Rausschmiss aus Botschaft
Quelle: Reuters
© Peter Nicholls
Julian Assange auf dem Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London.
Mehr als sechs Jahre, nachdem Julian Assange in der
ecuadorianischen Botschaft in London Unterschlupf gefunden hat, neigt
sich sein Aufenthalt dort offenbar dem Ende zu. Ein Interview der
ecuadorianischen Außenministerin lässt für Assange nichts Gutes erahnen.
Nun könnte es
plötzlich sehr schnell gehen für den WikiLeaks-Gründer: Bemerkungen der
ecuadorianischen Außenministerin María Fernanda Espinosa zu Beginn
dieser Woche deuten darauf hin, dass die Zeit Assanges in der
ecuadorianischen Botschaft abläuft. Ecuador hatte Assange 2012
Botschafts-Asyl gewährt. Doch nun könnte er den britischen Behörden
übergeben werden, was praktisch seiner Auslieferung an die USA
gleichkäme, wie das Nachrichtenportal World Socialist Web Site (WSWS) am Samstag schrieb.
In einem Interview am Mittwoch sagte Espinosa, dass die ecuadorianische Regierung und Großbritannien "die Absicht und das Interesse haben, dies [die Situation mit Assange] zu lösen".
Sie fügte hinzu, dass beide Seiten an einer "endgültigen Einigung" über Assange arbeiteten. Im März unterbrach die ecuadorianische Regierung Assanges Telefon- und Internetkontakt mit der Außenwelt und verbot seinen Freunden und Unterstützern, ihn zu besuchen.
Der 46-Jährige Assange hatte sich in einem Tweet aus der Botschaft heraus zur politischen Krise in Katalonien geäußert und den in Deutschland festgenommenen Ex-Regierungschef Carles Puigdemont als "politischen Häftling" bezeichnet. Daraufhin war ihm der Internetzugang abgeschaltet worden.
Die ecuadorianischen Behörden erklärten ihr Vorgehen damit, dass "Assanges Verhalten durch seine Botschaften in den sozialen Medien die guten Beziehungen dieses Landes zu Großbritannien, der übrigen EU und anderen Nationen gefährdet".
Wenn Assange den britischen Behörden übergeben würde, könnte er schließlich an die Vereinigten Staaten ausliefert werden, wo ihm eine strafrechtliche Verfolgung wegen der Veröffentlichung militärischer und diplomatischer Dokumente droht.
Letztes Jahr erklärte US-Generalstaatsanwalt Jeff Sessions, Assange wegen Spionage vor Gericht zu stellen, sei eine "Priorität", und der damalige CIA-Direktor Mike Pompeo, inzwischen Außenminister, behauptete, WikiLeaks sei ein "nichtstaatlicher feindlicher Geheimdienst".
Mehr zum Thema: WikiLeaks-Quelle zu RT - Ecuador hat Internetzugang von Assange wegen Katalonien-Tweets gekappt
Im Jahr 2010 veröffentlichte WikiLeaks Informationen des US-Soldaten Bradley Manning, die Kriegsverbrechen der US-Streitkräfte im Irak und in Afghanistan enthüllten, sowie Tausende von geheimen US-Diplomatendokumente. Als Assange 2012 in die Botschaft flüchtete, lag gegen ihn ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor.
Er befürchtete, nach Skandinavien und dann an die USA ausgeliefert zu werden. Im Mai 2017 stellte die schwedische Staatsanwaltschaft jedoch überraschend ihre Ermittlungen ein. Scotland Yard kündigte dennoch an, Assange festzunehmen, sobald er die Botschaft verlasse. Die britischen Behörden werfen ihm vor, seine Kautionsauflagen verletzt zu haben, als er in die Botschaft flüchtete.
In einem Interview am Mittwoch sagte Espinosa, dass die ecuadorianische Regierung und Großbritannien "die Absicht und das Interesse haben, dies [die Situation mit Assange] zu lösen".
Sie fügte hinzu, dass beide Seiten an einer "endgültigen Einigung" über Assange arbeiteten. Im März unterbrach die ecuadorianische Regierung Assanges Telefon- und Internetkontakt mit der Außenwelt und verbot seinen Freunden und Unterstützern, ihn zu besuchen.
Der 46-Jährige Assange hatte sich in einem Tweet aus der Botschaft heraus zur politischen Krise in Katalonien geäußert und den in Deutschland festgenommenen Ex-Regierungschef Carles Puigdemont als "politischen Häftling" bezeichnet. Daraufhin war ihm der Internetzugang abgeschaltet worden.
Die ecuadorianischen Behörden erklärten ihr Vorgehen damit, dass "Assanges Verhalten durch seine Botschaften in den sozialen Medien die guten Beziehungen dieses Landes zu Großbritannien, der übrigen EU und anderen Nationen gefährdet".
Wenn Assange den britischen Behörden übergeben würde, könnte er schließlich an die Vereinigten Staaten ausliefert werden, wo ihm eine strafrechtliche Verfolgung wegen der Veröffentlichung militärischer und diplomatischer Dokumente droht.
Letztes Jahr erklärte US-Generalstaatsanwalt Jeff Sessions, Assange wegen Spionage vor Gericht zu stellen, sei eine "Priorität", und der damalige CIA-Direktor Mike Pompeo, inzwischen Außenminister, behauptete, WikiLeaks sei ein "nichtstaatlicher feindlicher Geheimdienst".
Mehr zum Thema: WikiLeaks-Quelle zu RT - Ecuador hat Internetzugang von Assange wegen Katalonien-Tweets gekappt
Im Jahr 2010 veröffentlichte WikiLeaks Informationen des US-Soldaten Bradley Manning, die Kriegsverbrechen der US-Streitkräfte im Irak und in Afghanistan enthüllten, sowie Tausende von geheimen US-Diplomatendokumente. Als Assange 2012 in die Botschaft flüchtete, lag gegen ihn ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor.
Er befürchtete, nach Skandinavien und dann an die USA ausgeliefert zu werden. Im Mai 2017 stellte die schwedische Staatsanwaltschaft jedoch überraschend ihre Ermittlungen ein. Scotland Yard kündigte dennoch an, Assange festzunehmen, sobald er die Botschaft verlasse. Die britischen Behörden werfen ihm vor, seine Kautionsauflagen verletzt zu haben, als er in die Botschaft flüchtete.
Kommentare