Frontex registriert starken Anstieg illegaler Einreisen

BERLIN. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex hat in diesem Jahr bereits rund 140.000 irreguläre Grenzübertritte registriert. Dies entspricht eine Versechsfachung im Vergleich zum Vorjahr, sagte Frontex-Direktor Fabrice Leggeri gegenüber der Welt. Er rechne mit einer anhalten starken Einwanderung. Die meisten Übertritte wurden an der griechischen Grenze festgestellt. Rund 6.000 illegale Einreisen zählte die Agentur in Italien.

Vor allem die Haltung der Türkei sei ein schweres Problem, kritisierte Leggeri. „Wir können und müssen mehr von der Türkei erwarten, im Kampf gegen Schlepper und die Durchreise der Migranten nach Europa.“ Laut Angaben der Welt haben griechische Behörden fast zehntausend Anträge auf Rückführung illegaler Einwanderer gestellt. Lediglich in sechs Fällen habe die Türkei diese auch aufgenommen.

Griechenland kann seine Grenze nicht schützen
„Nach EU-Recht müßten die nicht schutzbedürftigen Migranten wieder zurück in die Türkei oder in ihr Herkunftsland gebracht werden“, machte Leggeri deutlich. Neben dem Rücknahmeabkommen zwischen der EU und der Türkei sei bereits seit 2002 eine griechisch-türkische Vereinbarung in kraft getreten, die bisher aber praktisch nichts bewirkt habe.

Frontex koordiniert die Grenzüberwachung der einzelnen EU-Grenzstaaten. Leggeri beklagte die mangelnden Ressourcen zur Grenzsicherung in den jeweiligen Ländern. Insbesondere Griechenland sei außerstande, seine Grenzen angemessen zu schützen. „Die Aufgabe des Grenzschutzes wird oft nur unter dem Aspekt der Migration betrachtet“, mahnte Leggeri an. „Ein ebenso wichtiger Punkt ist aber die Bekämpfung der internationalen Kriminalität.“

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