In einer Rede
vor den Bassidschis (junge Milizionäre) und von dem
öffentlich-rechtlichen Fernsehsender wiedergegeben, hat Ayatollah Ali
Khamenei, der Führer der iranischen Revolution, angekündigt, sein Land
würde sofort reagieren, falls der US-Senat die Abstimmung für neue
Sanktionen gegen sein Land durch das Repräsentantenhaus bestätige [1].
Während die Sanktionen der
Vereinten Nationen, der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten,
gemäß dem Abkommen 5+1 über das Programm der iranischen Kernforschung,
aufgehoben wurden, stimmte das Repräsentantenhaus für die gleichen
Bestimmungen aus neuen Gründen. Dieses Mal geht es offiziell darum, die
Verletzung der Menschenrechte, die Unterstützung des palästinensischen
und libanesischen Widerstandes, der als "terroristisch" bezeichnet wird,
und das Raketenprogramm zu bestrafen.
Wenn die US-Sanktionen für 10
Jahre verlängert werden, ist es sicherlich eine Verletzung des Abkommens
5+1, sagte der Führer, auch wenn sie aus einem anderen Grund gemacht
werden.
Am 14. November 2016 genehmigte
die Abgeordnetenkammer einen Gesetzesvorschlag, der die Sanktionen gegen
den Iran erneuert und die gelungenen Operationen während des Zeitraums
ihrer Aufhebung (H.Res.921, H.R. 5711, H.R.5982) abschließt.
Der Beschluss des Kongresses könnte mit der neuen Regierung ohne Folgen bleiben. Jedoch hatte Mike Pompeo, der kommende Direktor der CIA, in einem Vortrag vom 1. Dezember 2015 vor dem Westminster-Institut in Virginia, gesagt, Ayatollah Khomeini und die iranische antiimperialistische Revolution wäre das "absolute Übel" [2].
Übersetzung
Horst Frohlich
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