Milliarden-Bussen – und kein Schock, sondern zum Lachen. Die Banken rechnen damit. Entscheidend sind die verbleibenden Reingewinne.
Es gehört mittlerweile zum
Alltag: Banken müssen Bussen zahlen. Bussen für Betrügereien. Mal ein
paar Millionen, mal ein paar hundert Millionen, mal eine Milliarde. Oder
auch mehr.
Vor ein paar Tagen gab es dazu aber
doch wieder einmal Schlagzeilen, denn es ging um einen Rekord – und
Rekorde sind, im Sport oder wo auch immer, ja alleweil eine Schlagzeile
wert. Diesmal hiess die Schlagzeile: Credit Suisse muss USA Rekordstrafe
zahlen. 5,3 Milliarden US-Dollars, stand da geschrieben. Aber selbst
die Schweizer Boulevard-Zeitung Blick sorgte gleich wieder für Entwarnung:
«CS zahlt Rekordbusse – und es lässt alle kalt», stand da in der
Headline. Und darunter sah man den CEO der CS Tidjane Thiam und den
Verwaltungsratspräsidenten Urs Rohner, und beide lachten (siehe Bild
oben).
Und was sagt die Wirtschaftszeitung?
Interessanter allerdings war ein Artikel in der NZZ. Unter der Headline «Bussen von über 200 Milliarden Franken» schreibt Hansueli Schöchli, einer der NZZ-Spezialisten für den Finanzbereich, auch Bussen in Milliardenhöhe erschreckten eben mittlerweile niemanden mehr:
«Banken
und Bussen gehören offenbar zusammen wie das Licht und die Motten. Vor
allem seit dem Ausbruch der Finanzkrise 2007/08 scheint kaum ein Monat
zu vergehen, ohne dass irgendeine grössere Bank wieder eine saftige
Busse oder sonstige Zwangszahlung aufgebrummt erhält. Selbst an
Milliardenbussen hat man sich mittlerweile gewöhnt. Die Neuigkeiten vom
Freitag (die Rekordbusse der CS, Anm. der Red.) vermögen denn auch
niemanden mehr zu schockieren.»
Die Erkenntnisse des Boulevardblatts Blick und der «seriösen» NZZ stimmen also überein. Doch warum ist niemand mehr schockiert?
Hansueli
Schöchli weiss es: «Aufdatiert bis heute, dürfte die Summe der
Strafzahlungen für grosse Banken seit dem Ausbruch der Finanzkrise 250
Mrd. bis 300 Mrd. $ bzw. Fr. betragen. Doch selbst diese Summe verliert
etwas an Schockwirkung, wenn man sie ins Verhältnis zu den Erträgen im
Finanzsektor setzt: Gemäss der Branchenwebsite deposits.org
hatten dreissig der weltweit grössten Banken ausserhalb Chinas im Jahr
2014 total einen Gewinn vor Steuern von etwa 325 Mrd. $ erwirtschaftet –
was Reingewinnen von ungefähr 250 Mrd. $ entsprechen mag. Damit hätte
die Summe der Strafzahlungen seit 2008 vielleicht etwas mehr als einen
Jahresgewinn der grossen Banken weggewischt.»
Seit
der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/09 sind annähernd zehn Jahre
vergangen. Wenn in dieser Zeit ungefähr ein Jahresgewinn für Bussen
weggefressen wurde, ist das tatsächlich nicht der Haufen. Ein Grund zum
Wegschauen? Hinter Strafen und Bussen müssen doch irgendwelche Vergehen
sein! Bussen und Strafen müssen eine Ursache haben!
Warum werden Banken gebüsst?
Der
Frage, warum denn die Banken unaufhaltsam Bussen zahlen müssen, widmet
die NZZ allerdings wenig Beachtung – nämlich einen Satz. Dieser eine
Satz dazu lautet so: «Die Hauptdelikte waren Vertrieb dubioser
Wertpapiere, Verstoss gegen die Regeln von Wirtschaftssanktionen,
Marktmanipulationen sowie Beihilfe zu Steuerdelikten.»
«Betrug
gehört nun mal zum Geschäftsmodell der Banken.» Dieser Satz, der
eigentlich dazugehörte, stand da natürlich nicht. Dafür stand da ein
anderer Satz: «Global orientierte Unternehmen wollen im grossen US-Markt
und in dessen Finanzzentrum vertreten sein und akzeptieren deshalb die
Unebenheiten des Rechtssystems und die streitbaren Behörden nüchtern als
Teil der Geschäftskosten, ohne gleich ans Abwandern zu denken.»
Man
merke: Die Banken, die wegen «Vertrieb dubioser Wertpapiere,
Marktmanipulationen und Beihilfe zu Steuerdelikten» gebüsst werden,
akzeptieren «die Unebenheiten des Rechtssystems» als «Teil der
Geschäftskosten».
Die neue Realität
So
einfach ist es. Nicht die Banken sind es, die betrügen, wofür sie
Bussen zahlen müssen. Es sind die «streitbaren Behörden» und die
«Unebenheiten des Rechtssystems», die zu Bussen führen. Und deshalb
sitzt auch keiner der Bankmanager im Knast. Im Gegenteil: Sie kassieren
Millionen als Gehalt und in Form von Boni für erfolgreiches Geschäften.
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