Angriffe auf regierungsfreundliche Kräfte in Syrien sind „Selbstverteidigung“
ISIS war früher eine al-Qaida-Tochtergesellschaft, und die Autorisierung für den Einsatz militärischer Streitkräfte (AUMF – praktisch eine Angriffsermächtigung) von 2001 deckt al-Qaeda ab. Das war die anfängliche juristische Rechtfertigung für US-Einsätze im Irak und in Syrien. Aber, nun da ISIS besiegt ist und das Pentagon sagt, dass die Truppen bleiben, hat Senator Tim Kaine (D-VA) bei der Administration angefragt, was die juristische Begründung für permanenten Krieg nach dem Krieg gegen ISIS ist.
Neue Briefe von Außen- und Verteidigungsministerium legen den Fall so dar, wie er ist. Die Argumente in beiden Briefen sind sehr ähnlich. Das AUMF 2002 für den Irak hat keine Einschränkungen. Es sagt nur, dass der Irak eine Bedrohung ist, und das bedeutet, dass die Vereinigten Staaten von Amerika alles tun können, was sie wollen, mit dem Irak oder im Irak.
Im Fall Syrien, wo die USA nicht nur nicht …
ISIS war früher eine al-Qaida-Tochtergesellschaft, und die Autorisierung für den Einsatz militärischer Streitkräfte (AUMF – praktisch eine Angriffsermächtigung) von 2001 deckt al-Qaeda ab. Das war die anfängliche juristische Rechtfertigung für US-Einsätze im Irak und in Syrien. Aber, nun da ISIS besiegt ist und das Pentagon sagt, dass die Truppen bleiben, hat Senator Tim Kaine (D-VA) bei der Administration angefragt, was die juristische Begründung für permanenten Krieg nach dem Krieg gegen ISIS ist.
Neue Briefe von Außen- und Verteidigungsministerium legen den Fall so dar, wie er ist. Die Argumente in beiden Briefen sind sehr ähnlich. Das AUMF 2002 für den Irak hat keine Einschränkungen. Es sagt nur, dass der Irak eine Bedrohung ist, und das bedeutet, dass die Vereinigten Staaten von Amerika alles tun können, was sie wollen, mit dem Irak oder im Irak.
Im Fall Syrien, wo die USA nicht nur nicht …
Kommentare