Ein stumpfes Schwert

Aus Angst, berechtigterweise auf der Anklagebank zu landen, behindern die USA den Internationalen Strafgerichtshof mit allen Mitteln.

 

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Seit der Internationale Strafgerichtshof 2002 seine Arbeit aufgenommen hat, wird er von den USA in seiner Arbeit behindert und, dies zeigten unlängst die Ausfälle von Trumps Sicherheitsberater John Bolton, immer unverhohlener bedroht. Vor wenigen Tagen sind die Ermittler des Gerichtshofes eingeknickt. Zu möglichen Kriegsverbrechen in Afghanistan wird vorerst nicht ermittelt.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ist ein internationales Tribunal mit Sitz im niederländischen Den Haag. Nachdem das Römische Statut, die Gründungsurkunde des IStGH, in Kraft getreten war, nahm er am 1. Juli 2002 seine Arbeit auf. Aktuell gibt es insgesamt 124 Mitgliedsstaaten. Dazu gehören sämtliche Staaten Südamerikas, die meisten Länder Europas, außerdem etwa die Hälfte der afrikanischen Staaten sowie Ozeanien inklusive Australien und Neuseeland. Zu den Nichtmitgliedern gehören namhafte Länder wie China, Israel, Russland und die USA.

Das Römische Statut ist ein wichtiger Baustein des internationalen…