Quelle: Reuters
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Vielleicht hätte Donald Trump dem vom US-Kongress
beschlossenen Gesetz über neue Sanktionen gegen Russland am liebsten den
Rücken zugekehrt. Doch der US-Präsident unterzeichnete widerwillig das
Gesetz. Sein Veto wäre ohnehin vom Kongress mit großer
Wahrscheinlichkeit überstimmt worden.
US-Präsident Donald Trump hat das vom Kongress
verabschiedete Gesetz über neue Sanktionen gegen Russland unterzeichnet.
Das Gesetz verhindert zudem, dass Trump ohne Genehmigung des Kongresses
die Sanktionen gegen Russland wieder aufheben kann, nachdem sie erst
einmal verhängt wurden.
Welche diplomatischen und wirtschaftlichen Konsequenzen das haben wird, ist noch nicht abzusehen. Mit den neuen Vorgaben ist die Hoffnung auf eine baldige Normalisierung der Beziehungen zwischen Moskau und Washington gestorben. Vergangene Hoffnungsschimmer wie der Moskau-Besuch von US-Außenminister Rex Tillerson oder das Treffen der Präsidenten beider Länder auf dem G20-Gipfel haben ihre Signalwirkung verloren.
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