Rohani in Wien: Diplomatischer Eklat überschattet Gespräche über Atomabkommen

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Zu Besuch in Wien: Irans Präsident Hassan Rouhani bei Bundeskanzler Sebastian Kurz

Der iranische Präsident Hassan Rohani wirbt derzeit auf einer Europareise für den Erhalt des Atomabkommens. Am Dienstag machte er Zwischenstation in Wien. Der Besuch wurde jedoch von einem diplomatischen Eklat überschattet. 

 

Irans Präsident Hassan Rohani traf am Dienstag in Wien mit Österreichs Präsidenten Alexander van der Bellen und mit Bundeskanzler Sebastian Kurz zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand das Atomabkommen mit dem Iran, weitere Themen waren das Verhältnis zu Israel und internationale Wirtschaftsbeziehungen.

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Für Rohani hat das Atomabkommen nur dann eine Zukunft, wenn sein Land wirtschaftlich davon profitiert. "Wenn die anderen Unterzeichner - neben den USA - die Interessen des Iran sicherstellen können, will der Iran weitermachen, auch ohne die USA", so Rohani nach seinem Treffen mit Van der Bellen.

In dem Abkommen hatte sich der Iran verpflichtet, sein Atomprogramm überprüfbar zu begrenzen. Im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufgehoben werden. Die USA haben das Abkommen im Mai aufgekündigt, um den Iran wieder mit Sanktionen belegen zu können. Ihr Ziel ist es offenbar, Teheran auch zu einer Änderung seiner Außenpolitik zu zwingen.

Die Außenminister der verbliebenen Vertragspartner wollen am Freitag in Wien über eine Rettung des Abkommens beraten. Da die USA allen Staaten mit Sanktionen drohen, die mit dem Iran Geschäfte machen, ist die Perspektive des Abkommens ungewiss. Die einst als historisch gefeierte Vereinbarung war 2015 in Wien geschlossen worden.

Thema bei Rohanis Gesprächen in Wien war auch Israel. Bundeskanzler Kurz nannte es inakzeptabel, das Existenzrecht Israels in Frage zu stellen. Die Sicherheit Israels sei für Österreich nicht verhandelbar. Rohani dagegen kritisierte Israel scharf: "Die Rolle Israels in der Region ist sehr destruktiv."

Überschattet wurde der Besuch von einem diplomatischen Eklat. Ein iranischer Diplomat der Botschaft in Wien soll in Anschlagspläne auf eine Versammlung von 25.000 Exil-Iranern in Paris verwickelt sein. Deshalb wurde der iranische Botschafter ins österreichische Außenministerium einbestellt. Rohani sicherte Kurz zu, der Iran werde die Aufklärung des Falles unterstützen.

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