Außenpolitik absurd: Nein zu deutschen Bodentruppen, ja zu neokolonialen Kriegen

Der US-Sondergesandte für Syrien und die Anti-IS-Koalition verlangte jüngst nach deutschen Bodentruppen in Syrien. Die Bundesregierung lehnte mit Verweis auf das Völkerrecht ab. Doch wie schon im Irak gibt es auch in Syrien eine indirekte Beteiligung. 

 

Am vergangenen Freitag ereilte die Bundesregierung ein besonderes Ersuchen des US-Sondergesandten für Syrien und die Anti-IS-Koalition James Jeffrey. Man wolle deutsche Bodentruppen, um die eigenen US-Soldaten in Syrien "teilweise zu ersetzen". Es dauerte nur wenige Tage, da erhielt Washington die Absage der Bundesregierung. Man werde die eigenen Maßnahmen im Rahmen der Koalition gegen dem IS fortführen, Bodentruppen gehörten aber bekanntlich nicht dazu.

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Womit viele Beobachter nicht gerechnet haben mögen, ist am Ende aber wenig überraschend. Folgt die Absage doch vielmehr einem bereits bekannten Muster der Bundesregierung. Wie bereits im Irakkrieg beteiligt man sich offiziell nicht an militärischen Kampfhandlungen der transatlantischen Gemeinschaft, sind diese doch innenpolitisch und in der Öffentlichkeit ziemlich unpopulär und in der Regel völkerrechtlich nicht legitimiert.

Indirekt ist man als Bundesregierung jedoch ebenso regelmäßig mit von der Partie und leistet logistische Unterstützung, wenn es um die geopolitisch motivierten Kriege der transatlantischen Gemeinschaft geht. So auch in Syrien im Rahmen der "Anti-IS-Koalition", die es sich offensichtlich auf die Fahnen geschrieben hat, ein Phänomen zu bekämpfen, dass sie selbst geschaffen hat.