by widerworte
Linke
«Menschenrechtler» wollen uneingeschränkte Spielfreiheit für alle illegal
eingedrungenen Männer auf den Spielplätzen der Gemeinde Muri.
Gemeinde will
Spielplatz-Verbot für Asylbewerber 09. Juli 2015
«Rayonverbote für Asylbewerber sind
unabdingbar», sagt der Gemeinde-präsident von Muri AG. Menschenrechtler finden
die Massnahme problematisch.
Das linke
Blättchen teilt wohlweislich nicht mit, welche guten Gründe der
Gemeindepräsident für das Verbot, der nur vernünftig ist, mit Sicherheit
angegeben hat. Es soll nach Schikane aussehen. Böse Einwohner wollen ihre
Kinder nicht mit den jungen Männern spielen lassen oder so. Das mobilisiert die
linke Kriminellenschutzgarde.
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Ab September werden bis zu 150 Asylbewerber im
Keller des Spitals Muri AG wohnen. Die Besucher sind besorgt. Die Asylbewerber
seien dann «jeden Tag in diesem Gebiet» und würden die «Sitzbanken der Besucher
benutzen», zitiert Tele M1 einzelne Personen.
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Der Gemeindepräsident Hans-Peter Budmiger wehrt
sich zwar nicht gegen den Entscheid des Kantons. Aber es müssten strikte Regeln
gelten: «Rayonverbote für Asylbewerber sind unabdingbar», sagt Budmiger.
Konkret sollen die Asylbewerber nicht auf Schulhaus- oder Spielplätze dürfen.
«Die Sicherheit der Bevölkerung muss gewährleistet sein», begründet Budmiger
die Massnahme gegenüber 20 Minuten.
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«Eingriff ins Grundrecht»
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Beatrice Schild vom Verein Humanrights.ch findet
die Massnahme problematisch: «Ein Rayonverbot ist immer ein Eingriff ins
Grundrecht der Bewegungsfreiheit.»
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Schild führt aus: «Präventive kollektive
Rayonverbote, etwa in Hausordnungsregelungen für Asylsuchende, wären auch dann
nicht rechtmässig, wenn eine gesetzliche Grundlage bestünde.» Denn: «Eine
Menschengruppe aus Gründen stereotyper Zuschreibungen pauschal mit
Rayonverboten zu belegen, verstösst offensichtlich gegen das Diskriminierungsverbot.»
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«Keine Familien in unterirdischen Unterkünften».
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Budmiger will dennoch an der Massnahme festhalten.
«Andere Gemeinden haben gute Erfahrungen mit Rayonverboten gemacht.» Zudem
seien die Kinder von Asylbewerbern nicht betroffen. «In den unterirdischen
Unterkünften werden keine Familien aufgenommen.»
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Das Rayonverbot muss nun aber noch mit den
zuständigen Stellen des Kantons diskutiert werden. Budmiger ist zuversichtlich,
dass er mit seinen Plänen auf Verständnis stösst.
Budmigers Massnahme erinnert an das Badiverbot aus Bremgarten AG. Im
August 2013 wurde Asylbewerbern der Zutritt zu Badis und Schulhausplätzen
untersagt heisst es in 20minuten.
Auch
Frauenbelästigung durch zuwandernde Machos sowie moslemische Badevorschriften
sind für die linken "Menschenrechtler" in Ordnung. Im
Ernstfall sind sie auf Seiten der Herrenmenschen gegen die Einheimischen.
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