Detlef Seif verliest Jan Böhmermanns "Schmähgedicht" über Recep Erdogan im Bundestag
Ungeachtet der damit verbundenen juristischen Risiken
hat der Bundestagsabgeordnete Detlef Seif (CDU) heute das einschlägige
Böhmermann-Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Erdogan
im Hohen Hause verlesen. Droht dem Parlamentarier nun auch eine
Strafanzeige aus Ankara? Oder ging es dem Rechtswissenschaftler, der die
schnelle Abschaffung von Paragraph 103 ablehnt, tatsächlich darum, eine
Diskussionsgrundlage zu schaffen? Das Netz freut sich jedenfalls.
Über einen Monat nach ihrer erstmaligen Präsentation im ZDF Magazin Neo Royal sorgen die wenig schmeichelhaften Zeilen, die der Satiriker Jan Böhmermann im Zuge einer Satire-Performance über den türkischen Präsidenten Recep Erdogan dichtete, immernoch für Aufmerksamkeit.
Anlässlich der Debatte um die Abschaffung des durch den "Fall Böhmermann" ebenfalls bundesweit bekannt gewordenen Paragraphen 103 („Majestestätsbeleidigung“) wollte der sonst eher nicht im Lichte der Öffentlichkeit arbeitende CDU-Parlamentarier aus dem nordrhein-westfälischen Euskirchen, Detelf Seif, noch einmal verdeutlichen, um was es in der Debatte eigentlich geht.
Zuvor referierte der Rechtswissenschaftler in seiner Rede über Details des Strafrechts, um dann das berühmt-berüchtigte Gedicht in Gänze als Diskussionsgrundlage im Bundestag zu verlesen. Steckt in dem CDU-Politiker also ein besonders gewitzter Satiriker, der ähnlich wie Böhmermann in seiner Show das Gedicht einleitete, in dem er verdeutlichte, was man nicht sagen darf?
Ein wenig gekünzelt bittet Seif im Anschluss an das rezitierte Gedicht seine Parlamentskollegen, sich doch auch einmal in die Lage von Erdogan zu versetzen und stellt klar, dass Beleidigungen natürlich bestraft werden müssen.
Was folgt ist eine Art universitäres Proseminar zur Genese des Majestätsbeleidigungs-Paragraphen. Aus seinen rechtsphilophischen Überlegungen lehnt Seif schließlich die Abschaffung von Paragraph 103 im Schnellverfahren ab und verteidigt Merkels Entscheidung, die Strafverfolgung gegen Böhmermann zuzulassen.
Doch da war der Coup schon zu Ende. Das Parlamentsfernsehen zeichnete das „Schmägedicht“ auf und dank Seif werden die wenig ehrvollen Zeilen sich künftig auch in den offiziellen Parlamentsprotokollen wieder finden. Durchaus eine Leistung, wenn man bedenkt, dass es sogar polizeilich verboten ist, die fraglichen Verse auf einer Demonstration zum Besten zu geben. Wie RT Deutsch berichtete wiederfuhr es dem Vorsitzenden der Berliner Piratenpartei, Bruno Kramm, vor einigen Wochen, dass dieser kurzzeitig festgenommen wurde, weil er die verbotenen Worte sagte.
Den Vorstandsvorsitzenden des Axel Springer-Verlages, Mathias Döpfner, versucht Erdogan derzeit ebenfalls juristisch zu belangen, weil Döpfner in einem Artikel der Zeitung "Die Welt" erklärte, er schließe sich Böhmermanns Worten voll und ganz an.
Jan Böhmermann selbst kommentierte Seifs Vortrag auf Twitter mit den Worten:
und verbreitet zur Veranschaulichung den entsprechenden Ausschitt:
Ein bisschen ist es wie bei Monty Pythons Jehova-Sketch aus dem Film „Das Leben des Brian“. Fragt sich, wer als nächstes "Jehova" sagt:
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