Anatomie eines Putsches

Der versuchte Staatsstreich von Teilen des türkischen Militärs war für Erdoğan ein „Geschenk Allahs“. Mit der Tatsache, dass Kader der Gülen-Bewegung bei dem Putsch eine bedeutende Rolle spielten, legitimiert er eine Säuberungswelle, mit der auch zivile Bereiche wie die Justiz, die Medien und die Universitäten gleichgeschaltet werden.

von Günter Seufert

Der fehlgeschlagene Putschversuch vom 15. und 16. Juli und mehr noch die anschließende Offensive der Regierung von Staatspräsident Recep Tayyip Er­do­ğan haben aus der Türkei ein anderes Land gemacht. Die politischen Kräfteverhältnisse, aber auch die Stimmung im Land haben sich so grundlegend verändert, dass alle bisherigen innen- und außenpolitischen Gewissheiten außer Kraft gesetzt sind.

Was die Innenpolitik betrifft, so steht nicht nur das parlamentarische System infrage; auch der säkulare Charakter des Staats ist nicht mehr garantiert. Die außerparlamentarischen Vetomächte in der Justiz, in den Universitäten und im Militär haben nahezu jeden politischen Einfluss verloren. Die Folge ist jedoch nicht ein Mehr an ­Demokratie, sondern die Konzentration der politischen Macht in einer Person: in der des Staatspräsidenten Er­do­ğan.

Außenpolitisch steht die Westanbindung der Türkei stärker infrage als je zuvor. Das gilt nicht nur für die EU-Kandidatur des Landes, sondern auch für die weitere Zugehörigkeit zur Nato.

Die Putschisten töteten circa 250 Zivilisten, die ihnen mutig entgegentraten, die Zahl der Verletzten liegt bei 1500. Sie bombardierten das Parlament, verhafteten Teile der militärischen Führung und machten Jagd auf Staatspräsident Erdoğan.

Ihre Machtübernahme scheiterte – erstmals in der langen Geschichte von Staatsstreichen und Interventionen des Militärs – primär am aktiven Widerstand der Bevölkerung und der Polizei. Erstmals wurde der Aufstand von allen im Parlament vertretenen Parteien verurteilt, und erstmals wurden die Putschisten sofort als Landes- und Volksverräter identifiziert und rigoros aus der nationalen Gemeinschaft ausgeschlossen. Doch die Chance, den spontanen antimilitärischen Reflex der großen Mehrheit in einen alle Parteien übergreifenden Minimalkonsens für Demokratie zu transformieren, wurde schnell vertan.

Erdoğans Ermächtigung

Schon am zweiten Tag nach dem Putsch erteilte Erdoğan der Einbeziehung der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) in die Front der Demokraten, die Ministerpräsident Binali Yıldırım eigenmächtig verkündet hatte, eine klare Absage. Danach setzte eine Säuberungswelle ein, die jedes Maß überschreitet und offenbar noch nicht zu Ende ist. Sie geht weit über den Personenkreis hinaus, der mit dem Putschversuch in Verbindung gebracht werden kann.

Damit hat die Regierung – unter Nutzung des Ausnahmezustands – ein Klima der Willkür und Rechtlosigkeit geschaffen. Mehr als 16 000 Personen wurden festgenommen, 9000 davon inhaftiert; mehr als 68 500 Staatsdiener verloren ihre Posten.

Die staatliche Verfolgung beschränkt sich keineswegs auf solche Personen beim Militär und in zivilen Kreisen, die der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen nahestehen, deren Kader nach offizieller Lesart den Putsch organisiert haben.

Anhand offensichtlich seit Langem angefertigter Listen geht die Regierung gegen alle vor, die sie für Gefolgsleute Gülens hält. Mit dem Argument, es handele sich um Agentennester des Predigers, hat die Regierung bis zum 3. August 35 Kliniken, 1045 Schulen, 15 Universitäten und 29 Einzelgewerkschaften geschlossen beziehungsweise die Lizenz entzogen.

Die Hatz auf alles, was mit Gülen in Verbindung steht, begründet die Regierung mit der Notwendigkeit, die Rekrutierungsquellen der Bewegung auszutrocknen. Betroffen sind jedoch auch kritische Journalisten und Akademiker, die nicht religiös sind und mit der Gülen-Bewegung nichts zu tun haben. Die Amtsenthebung von rund einem Fünftel aller Richter und Staatsanwälte wirbelt das gesamte Justizsystem durcheinander. Und die Ausstattung der Staatsanwaltschaft mit Sondervollmachten degradiert die Recht­sprechung zum Vergel­tungs­ins­tru­ment der Regierung.

In Europa und in den USA sieht man die Reaktion der türkischen Regierung weniger als angemessene Antwort auf den Putschversuch als vielmehr im Kontext von Erdoğans Bestreben, eine autoritäre Alleinherrschaft zu etablieren. Mit seiner aggressiven und pauschalisierenden Rhetorik verstärkt der Staatspräsident nur die Skepsis gegenüber seiner Schuldzuweisung an die Gülen-Gemeinde, die in 130 Ländern als gemäßigt islamische Bildungsbewegung namens Hizmet (Dienst) auftritt. Die Aufforderung an die USA, den Prediger auszuliefern, und an europäische Länder, die Aktivitäten der Gülen-Gemeinden auf ihrem Territorium zu verbieten, stoßen bisher auf taube Ohren.

In der Türkei dagegen hat sich die Ansicht, dass die Gülenisten das Gehirn und die treibende Kraft des Putschversuchs waren, in der Öffentlichkeit und auch bei allen im Parlament vertretenen Parteien durchgesetzt. Offenbar sehnt sich die türkische Gesellschaft, erschöpft von der seit Jahren wachsenden Polarisierung und den ständigen Zweifeln über die richtige Politik und die Zukunft der Nation, nach einem klaren Bild und einfachen Antworten.

Das Militär klagt bereits seit Mitte der 1980er Jahre über die Infiltration seiner Reihen durch Gefolgsleute Gülens. Die regierende Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) war mit dessen Gemeinde lange Zeit verbündet, liegt mit ihr aber seit 2012 im Zwist.¹ Seither dient der gemeinsame Feind als Kitt für das pragmatische Bündnis zwischen Regierung und Militärführung. Je mehr sich beide auf Gülen einschießen und dessen Kader für den Putsch verantwortlich machen, desto eher sind sie in der Lage, ihr durchaus fragiles Bündnis fortzusetzen. Schließlich hat das Militär noch 2007 mit dem Sturz der AKP-Regierung gedroht. Und noch bis 2012 hat Erdoğan mit Hilfe der Gülen-Leute auf die politische Entmachtung des Militärs hingearbeitet. Damals nutzte er die Kader der Bewegung in Polizei und Justiz und deren unlautere Machenschaften für seine eigenen Zwecke aus.

Diese Vorgeschichte wirft zwei Fragen auf: Wie tragfähig ist die Behauptung, dass der Putsch ausschließlich das Werk der Anhänger Gülens war? Und muss man in Europa und den USA womöglich einen schärferen Blick auf Gülen und sein Netzwerk werfen?

Auch mehr als drei Wochen nach dem Putschversuch hat die Regierung in Ankara noch keinen Anführer der Rebellion benannt. Kann sie es nicht oder will sie es nicht? Zuletzt trat Nurettin Canikli, einer der fünf Vizeministerpräsidenten, am 28. Juli mit der wenig überraschenden Feststellung vor die Kamera, nach Stand der Informationen sei der Rädelsführer ein Militär gewesen. Einen Namen nannte er nicht.

Dass die Regierung den Reiter ohne Ross benennt, ist nicht das einzig Rätselhafte an diesem Coup. Am 27. Juli erklärte der Generalstab, nur 8651 Angehörige der Streitkräfte seien am Putschversuch beteiligt gewesen, darunter 1214 Studenten der Kriegsakademie, die keine Einheiten führen. 

Demnach hätten nur 1,5 Prozent der Militärangehörigen etwas mit dem Aufstand zu tun und die Streitkräfte als Ganzes zur Regierung gestanden. Doch zehn Stunden später ließ die Regierung verlauten, sie habe neben 1099 niedrigeren Offizieren und 330 Unteroffizieren auch 149 Generäle und Admiräle aus der Armee entfernt. Das wären etwa 40 Prozent der hohen Führungsränge. 

Zwischen dem Bild, das der Generalstab zeichnet, und der Bedrohungswahrnehmung der Regierung liegen offensichtlich Welten.

Wer wusste wann Bescheid?

Die Skepsis der Regierung dem Militär gegenüber erscheint nicht unbegründet. Am 15. Juli will der Nationale Geheimdienst MIT um 16 Uhr erste konkrete Aktivitäten der Putschisten registriert haben. Zwischen 17 und 18 Uhr soll der MIT den bis dahin ahnungslosen Generalstabschef in Kenntnis gesetzt haben.² Doch die Nachricht von dem bedrohlichen Geschehen wurde offenbar weder an Staatspräsident Er­do­ğan, noch an Ministerpräsident Yıl­dı­rım weitergeleitet. Eine merkwürdige Geschichte, wenn man bedenkt, dass Er­do­ğan den MIT-Chef Hakan Fidan öffentlich als seinen engsten Vertrauten bezeichnet hat. Und dass der Staatspräsident – wie ganz Ankara weiß – stets noch über das kleinste Detail informiert sein will und jede Entscheidung persönlich fällt.

Was bedeutet es, wenn der Informationsfluss just in dem Moment stoppt, in dem es nicht nur um den Machterhalt Er­do­ğans, sondern gar um sein Leben geht? Der Präsident sagt, er sei erst gegen 20 Uhr informiert worden, und zwar weder vom Geheimdienst noch vom Militär, sondern von seinem Schwager, der über persönliche Verbindungen von dem Aufstand erfahren ­habe.

Der plakativen Darstellung der Brüskierung des Geheimdienstes ließ Er­do­ğan nur wenige Tage später seine Forderung folgen, den Dienst in Zukunft dem Staatspräsidenten, also ihm selbst zu unterstellen.

Auch Ministerpräsident Yıldırım hat erst nach 21 Uhr – ebenfalls aus privaten Quellen – von dem Coup erfahren, der schon längst im Gange war. Innenminister Efkan Ala wurde noch später unterrichtet. Und erst eine Stunde nach Mitternacht, als Anhänger Er­do­ğans sich längst auf den Straßen gegen die Panzer gestellt hatten, meldete sich der erste hohe General zu Wort – mit der Versicherung, der Putsch sei das Werk von Obristen und nicht der Generalität.

Zudem stellt sich die Frage, weshalb Geheimdienstchef Fidan über die Aktivitäten in den Reihen des Militärs ausgerechnet den Generalstab informierte. Hätte der nicht selbst ein Teil der Verschwörung sein können? Schließlich behauptete der Ministerpräsident, einige Befehlshaber hätten sich in den kritischen Stunden des Putschversuchs geweigert, seinen Anordnungen Folge zu leisten. Kein Wunder, dass es in den Aussagen hoher Generäle eklatante Widersprüche gibt.

Dennoch – oder vielleicht gerade deshalb – beschwören die Spitzen von Militär und Politik gemeinsam die absolute Alleinverantwortung Gülens und seines Netzwerks für den gescheiterten Staatsstreich. Generalstabschef Hulusi Akar spricht von „Terroristen, die sich Uniformen übergezogen haben“ – und rückt das Militär damit noch weiter aus der Schusslinie.

Staatspräsident Er­do­ğan meint, jetzt sehe auch der letzte Zweifler, dass es sich bei Gülen und seinen Gefolgsleuten um eine bewaffnete Terrorgruppe handele. Dabei traut die Regierung ihrer eigenen Analyse von der ausschließlichen Täterschaft Gülens nur zum Teil.

Obwohl Ministerpräsident Binali Yıldırım befriedigt feststellte, das Gülen-Netzwerk sei jetzt ein für allemal aus der Armee vertrieben, wappnet sich die Regierung gegen mögliche neue Schläge aus dem Militär. Innenminister Efkan Alan kündigte die Aufrüstung der Polizei mit schweren Waffen an und erklärte: „So tun, als wäre nichts passiert, passt nicht zu unserer Politik.“ Der Regierungschef ging noch einen Schritt weiter und verkündete die Schließung aller Kasernen in der Nähe der Stadtzentren von Ankara und Istanbul. Nicht noch einmal sollen Panzer von Putschisten ungehindert in die Städte rollen können.

Seit der Ausrufung des Ausnahmezustands kann die Regierung überdies Rechtsverordnungen mit Gesetzeskraft erlassen und damit tiefgreifende Veränderungen im institutionellen Aufbau der Streitkräfte vornehmen. Mit diesem Instrument zerschlägt sie den militärischen Komplex, der seit Gründung der Republik eine Art Staat im Staate gewesen war und sich häufig angemaßt hatte, sowohl innen- als auch außenpolitisch den Kurs zu bestimmen.

Auf diese Weise hat die Regierung dem Generalstab die direkte Kontrolle über die einzelnen Teilstreitkräfte (Armee, Marine, Luftwaffe) sowie über die Gendarmerie und die Küstenwache entzogen. Die drei Waffengattungen wurden dem Verteidigungsminister unterstellt, die Gendarmerie und die Küstenwache dem Innenministerium zugeschlagen. Damit ist die Regierung ab sofort in der Lage, den Teilstreitkräften direkt militärische Order zu erteilen. Der Generalstab verliert zudem die Kontrolle über die Ausbildung des militärischen Nachwuchses. Die Militärgymnasien werden geschlossen, die Kriegsakademie soll durch eine neue Universität für nationale Verteidigung ersetzt werden. Das bedeutet, dass die Kadetten künftig nicht mehr im strikt säkular-kemalistischen Geist erzogen werden.

Der Generalstab selbst soll künftig nicht mehr der Regierung, sondern dem Staatspräsidenten, also Er­do­ğan, rechenschaftspflichtig sein. Das Gegenüber der hohen Generäle ist dann nicht mehr ein politisch meist schwacher Verteidigungsminister, sondern die dominierende Figur des Präsidenten. Besonders bedeutsam ist, dass dem Generalstab die Befehlsgewalt über die Gendarmerie entzogen worden ist, die Polizeiaufgaben wahrnimmt und einen eigenen Geheimdienst unterhält. Damit ist dem Militär sein effektivstes Instrument zur innenpolitischen Kontrolle aus der Hand genommen.

In der Summe bedeutet all dies die Auflösung des vormals fast autarken militärischen Komplexes und die vollständige Unterordnung des Militärs unter die Regierung – also praktisch unter Recep Tayyip Er­do­ğan. So sehr die Regierung das Militär als Ganzes von öffentlicher Kritik verschont, indem sie alle Schuld auf Gülen schiebt, so gründlich liquidiert sie das Eigenleben der „militärischen Klasse“. Ein in der türkischen Republik bislang einmaliger und unerhörter Schritt.

Dieser Coup gegen das Militär, als Antwort auf den militärischen Putsch, kommt auf den ersten Blick doch überraschend. Denn die Regierung war in den letzten Monaten im Innern wie in ihrer Außenpolitik klar auf die traditionelle, kemalistische Linie zurückgeschwenkt. Das gilt etwa für die Kurdenfrage, in der sie erneut auf eine militärische Lösung setzt. Zudem wurde den Soldaten per Gesetzesänderung eine weitreichende straf- und zivilrechtliche Immunität für Vergehen und Verbrechen im Amt gewährt. Und in der Außenpolitik entspricht sowohl die erneute Annäherung an Israel als auch der Ausgleich mit Russland den Vorstellungen der Generäle.

Auf der anderen Seite ist die Regierung seit geraumer Zeit dabei, die finanziellen Privilegien der Offiziere zu beschneiden. In den letzten Jahren hat sie das faktische Monopol von Rüstungs- und Ausrüstungsfirmen zerschlagen, in denen pensionierte Generäle über leitende Posten und damit über lukrative Einkommen verfügen. Diese Unternehmen – formell im Besitz halbstaatlicher Stiftungen – sind vermehrt der Konkurrenz privater Firmen ausgesetzt; zudem droht ihnen auf mittlere Sicht eine Teilprivatisierung.

 

Einen Frontalangriff auf die ökonomischen Interessen des Militärs unternahm die Regierung im Mai 2016 mit ihrer Intervention bei OYAK. Dieser schwerreiche Pensionsfonds des Militärs wurde 1961 nach dem ersten Staatsstreich von 1960 gegründet. In den letzten anderthalb Jahrzehnten hat er sich zu einer international aktiven Holding mit nahezu 30 000 Beschäftigten entwickelt, die zu den vier größten Konglomeraten der Türkei zählt. Dank der Profite dieser Holding kann OYAK einem 4-Sterne-General nach 40 Jahren Dienstzeit eine Abfindung von 250 000 US-Dollar auszahlen.

Was hat das Militär zu verlieren?

Ende Mai nun zwang die AKP-Regierung die meisten Vorstandsmitglieder des OYAK zum Rücktritt und ersetzte den Vorsitzenden durch einen Vertrauten Er­do­ğans. Dass der neue Chef keinerlei unternehmerische Erfahrung hat, nährt die Vermutung, der OYAK solle zerschlagen werden – was das Militär schwächen und regierungsnahe Firmen begünstigen würde. Was in diesem Fall mit den Einlagen von mehr als 300 000 Offizieren geschehen soll, ist vorerst offen.

Die radikale Antwort der Regierung auf den Putschversuch ist deshalb keinesfalls eine überstürzte und wenig durchdachte Reaktion auf den versuchten Staatsstreich. Viel eher erscheint sie als vorläufiger Endpunkt einer lang angelegten Strategie zur Entmachtung des Militärs, die jetzt entschlossen vorgezogen wird. Der Ausspruch Er­do­ğans, der Putschversuch sei ein „Geschenk Allahs“, gewinnt vor diesem Hintergrund einen völlig neuen Sinn.

Daraus folgt, dass es in den Augen türkischer Offiziere handfeste Gründe geben konnte, sich den Putschisten anzuschließen – nämlich die Rettung finanzieller, politischer und und institutioneller Privilegien; ganz abgesehen von der traditionellen Opposition der Offiziere gegen die Islamisierungspolitik der AKP und dem im Militär fest verankerten Putschreflex.

Welchen Anteil einzelne Gruppen innerhalb des Militärs an der Planung und Durchführung des Staatsstreichs tatsächlich hatten, ist nach heutigem Kenntnisstand von außen nicht genau zu ermessen. Welche Rolle spielten dabei Anhänger Fethullah Gülens, hartgesottene Kemalisten, bloße Karrieristen oder Offiziere, die in der Tradition des türkischen Militärs aus „Sorge um das Land“ gehandelt haben?

Auch Experten, die Angehörige all dieser Gruppen beteiligt sehen, sprechen dem Gülen-Netzwerk die Führungsrolle zu.⁵ Sie verweisen auf den Zeitpunkt des Unternehmens, das offensichtlich überhastet losgetreten wurde: nur einen Tag nach der Festnahme dreier Offiziere in Izmir, denen Spionage für Gülen vorgeworfen wurde, was – zu Recht – als Zeichen für unmittelbar bevorstehende Säuberungen im Militär verstanden werden musste.

Regierungsnahe Zeitungen hatten bereits drei Tage vor dem Putsch von einer anstehenden Operation gegen ­Gülenisten im Militär berichtet. Die Rede war von 600 bis 1000 Personen, denen eine Strafverfolgung und die Entlassung aus der Armee gedroht haben soll. Nach dem Putsch hieß es, der Staatsstreich habe eigentlich erst im Zeitraum September/Oktober ­stattfinden sollen, sei aber wegen der aktu­ellen Gefährdung vorgezogen worden.

Die Darstellung klingt plausibel, lässt aber Fragen offen. Wenn die Regierung von 600 bis 1000 Mitgliedern des Netzwerks im Militär ausging, was waren dann die Motive der weiteren 7000 Soldaten und Offiziere, die nach Angabe des Generalstabs am Putsch teilgenommen haben? Und wenn das Unternehmen tatsächlich eilig vorgezogen worden ist, um Gülenisten im Militär vor der Festnahme zu schützen, was war dann das ursprüngliche Ziel des für später geplanten Putsches?

Als handfeste Beweise für die führende Rolle des Gülen-Netzwerks wird auf einzelne Geständnisse von Putschisten verwiesen. Doch bis zum 4. August lagen trotz der Verhaftung tausender Soldaten nur fünf Geständnisse von Mitgliedern des Netzwerks vor. Der junge Offizier, der sich am stärksten selbst belastet hat, zeigt Spuren schwerer Folter.

Ein Beleg für die Putschbeteiligung von Gülenisten ist die Festnahme des früheren Chefs der Sicherheitsabteilung der Istanbuler Polizei, der als Gefolgsmann Gülens entlassen worden war. Er kroch in Zivilkleidung aus einem Panzerfahrzeug der Putschisten.

Gesichert ist jedenfalls, dass ein Netzwerk von Gülenisten innerhalb des Militärs existierte. Schaut man auf die Dienstgrade, zeigt sich eine unverhältnismäßig große Zahl von Offizieren im Rang eines Brigadegenerals (oder Generalmajors), die am Putsch beteiligt war. Viele von ihnen waren in den letzten Jahren auf Stellen befördert worden, die frei geworden waren, nachdem die früheren Inhaber in den sogenannten Ergenekon-Prozessen verurteilt worden waren. Bei diesen Prozessen hatten Polizisten, Richter und Staatsanwälte der Gülen-Bewegung eine entscheidende Rolle gespielt. Das begründet die Vermutung, dass auf diese Weise Offiziersstellen für die Mitglieder des Netzwerks frei gemacht worden sind.

Wahrscheinlich hat das Gülen-Netzwerk tatsächlich eine entscheidende Rolle beim Putschversuch vom 15. Juli gespielt, dessen Zeitpunkt wohl von der aktuellen Bedrohung dieser Gruppe durch bevorstehende Säuberungen beeinflusst wurde. Doch offensichtlich konnte sich eine große Anzahl von Offizieren der zweiten und dritten Führungsebene lange nicht entscheiden, ob sie sich an diesem Putschversuch beteiligen sollte oder nicht. 

Das wäre eine plausible Erklärung für das lange Schweigen der Generäle und ihre höchst widersprüchlichen Aussagen, aber auch für die hohe Zahl der nach dem Putsch entlassenen Generäle und für das Misstrauen der Regierung gegenüber dem Militär als Ganzem.

In Europa und den USA muss man zur Kenntnis nehmen, dass die hier bekannte zivile Seite der Gülen-Bewegung nicht die ganze Wahrheit ist. Ihre Kader in Polizei und Justiz hatten sich bereits im Laufe der Ergenekon-Prozesse gegen hohe Militärs geoutet. Der Putsch hat nun bestätigt, dass die Bewegung auch im Militär über handlungsfähige Kräfte verfügte.

Allerdings besteht die Gülen-Bewegung eben nicht nur aus klandestinen Kadern in der Bürokratie. Vor ihrem Zwist mit der AKP war sie die größte zivilgesellschaftliche Organisation des türkischen Islam, die viele Züge einer Graswurzelbewegung trug. Es gibt nur wenige Personen im konservativen Spektrum, die nicht irgendwann und irgendwo Kontakt mit der Bewegung hatten: mit ihren Schulen, Repetitorien, Medien, Vereinen oder Unternehmen – und sei es über Freunde oder Verwandte. Potenziell ist deshalb heute jeder verdächtig. Und selbst unter den Wählern der AKP breiten sich angesichts der Säuberungen Angst und Unsicherheit aus.

Deshalb stellt der weitere Umgang mit dem Netzwerk für die Regierung eine große Herausforderung dar. Natürlich passt es Er­do­ğan heute ins Konzept, die Bewegung pauschal als Terroristennetzwerk darzustellen und gnadenlos zu verfolgen. Diese Strategie dient als Rechtfertigung, die Bürokratie zu säubern und mit eigenen Anhängern zu besetzen. Und sie ermöglicht es außerdem, alle möglichen Kritiker mundtot zu machen.

Doch wenn die AKP vermeiden will, zu viel Unruhe in die eigenen Reihen zu tragen, wird sie sich mit den Leuten, die im zivilen Bereich der Bewegung tätig sind, früher oder später arrangieren müssen. Nicht jedoch mit Fethullah Gülen.