Quelle: Reuters
Günther Oettinger ist der EU-Kommissar für Digitale
Wirtschaft und Gesellschaft. Zuvor war der CDU-Politiker von 2005 bis
2010 Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg
Erneut ist es zu einem rhetorischen Schlagabtausch
zwischen der Türkei und Brüssel gekommen. Ein türkischer Minister
reagierte scharf auf EU-Kommissar Günther Oettingers neuste Aussagen
über einen möglichen EU-Beitritt der Türkei. Diesmal lautet der Vorwurf
"kultureller Rassismus".
In einem Interview mit der „Bild-Zeitung“ hatte Oettinger gesagt, dass ein EU-Beitritt des vorderasiatischen Landes unter dem derzeitigen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan nicht möglich ist.
„Das wird wohl eher ein Thema für die Zeit nach Erdoğan“, sagte der EU-Kommissar. Ein EU-Beitritt sei unter den jetzigen Umständen „weit bis ins nächste Jahrzehnt nicht realistisch“.Er warf dem türkischen Präsidenten zudem vor, „Populismus und Nationalismus nicht fremd“ zu sein.
Trotzdem bleibe die Türkei aber ein bedeutender geostrategischer und wirtschaftlicher Partner der EU. Es sei wichtig, gesunde Beziehungen zu Ankara aufrechtzuerhalten.
Der türkische EU-Minister Ömer Çelik zeigte sich in einem Gespräch mit der türkischen Nachrichtenagentur „AA“ über diese Äußerungen empört.
Çelik warf dem deutschen EU-Kommissar „kulturellen Rassismus“ vor.
Seit mehreren Monaten ziehen sich Verhandlungen wegen des umstrittenen Flüchtlingspaktes zwischen Brüssel und Ankara hin. Während die Türkei auf eine Befreiung von der Visumspflicht für ihre Bürger pocht, verlangt Brüssel von Ankara zuerst die Erfüllung von 72 Kriterien, vor allem im Bereich der Menschen- und Bürgerrechte.
Die Liberalisierung des harschen türkischen Anti-Terror-Gesetzes ist eine der wichtigsten Forderungen Brüssels, die die Türkei derzeit noch nicht erfüllt habe. Türkische Regierungsvertreter haben mehrmals gedroht, den Pakt zu kündigen und damit Flüchtlingen die ungehinderte Einreise ins EU-Gebiet zu ermöglichen, sollte Brüssel die Visumspflicht nicht bis Oktober aufheben.
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