USA: Suspendiert Obama die Präsidentenwahl?

 

Unter Umständen könnte US-Präsident Barack Obama die Präsidentenwahl aussetzen lassen und per Notgesetzen regieren. Vor allem Hillary Clintons Gesundheitszustand könnte Anlass dazu geben. Das Establishment will einen Präsidenten Donald Trump um jeden Preis verhindern.
 
Von Marco Maier

In den Vereinigten Staaten geht derzeit ein Gerücht um: Präsident Barack Obama könnte die für 8. November angesetzte Präsidentenwahl aussetzen. Gründe hierfür ließen sich demnach einige finden. Einerseits ist es Hillary Clintons fragwürdiger Gesundheitszustand, andererseits gilt das US-Wahlsystem (Siehe auch die Probleme mit den Wahlautomaten bei der Wahl von George W. Bush, aber auch Hackerangriffe) als unsicher und angreifbar. Hinzu kommen wirtschaftliche und finanzielle Probleme, sowie die wachsende Gefahr von Unruhen in der Bevölkerung. Ganz zu schweigen von der Möglichkeit, dass Donald Trump tatsächlich zum neuen Präsidenten der USA gewählt wird. Unter der Ausrufung des Kriegsrechts wäre dies auch seitens der US-Verfassung kein Problem.

Denn der Kongress hat bereits im Jahr 2006 unter Präsident Bush den "John Warner Defense Authorization Act" beschlossen, welcher dem Präsidenten die Möglichkeit gibt, einen "öffentlichen Notstand" auszurufen und Truppen der Bundesregierung im gesamten US-Bundesgebiet zu stationieren. Zudem kann der Präsident die den Bundesstaaten unterstehende Nationalgarde ohne Zustimmung der Gouverneure der Befehlsgewalt des Bundes unterstelllen um die "öffentliche Ordnung" wiederherzustellen. Und im Dezember 2011, während seines Urlaubs in Hawaii, unterzeichnete Präsident Obama den "National Defense Authorization Act" (NDAA), der die "unbefristete Festhaltung" von US-Bürgern durch das US-Militär ohne Grund erlaubt.

Ob es wirklich so weit kommt, wird man sehen. Allerdings könnte der Ausfall Hillary Clintons durchaus dazu führen, dass das Establishment unter Führung Obamas Gründe für die Ausrufung eines nationalen Notstands findet und so eine dritte Amtszeit erhält. Der mögliche Sieg Donald Trumps soll auf jeden Fall verhindert werden, wie schon die massive Unterstützung Clintons durch die US-Finanzoligarchie sowie durch hochrangige Vertreter des republikanischen Establishments zeigt.