Schweizer Armee: Zur Verfügung der EU?
Der eifrigste
Ausverkäufer schweizerischer Eigenständigkeit im Bundesrat heisst Didier
Burkhalter. Neuerdings entfaltet er Anstrengungen, die Schweizer Armee,
also den bewaffneten Arm der seit Jahrhunderten erfolgreichen Schweizer
Neutralitätspolitik der EU zu unterstellen.
Der Freitags-Kommentar vom 21. Oktober 2016,
von Ulrich Schlüer, Verlagsleiter «Schweizerzeit»
Der Vertrag von Lissabon ist in
der EU seit 2007 in Kraft. Er wurde damals geschaffen als Ersatz für die
angestrebte, in einigen Ländern in Volksabstimmungen allerdings
gescheiterte formelle EU-Verfassung.
Gasp: Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik
Der Vertrag von Lissabon enthält
wichtige, sehr weitgehende Grundsätze zur aussen- und
sicherheitspolitischen Zusammenarbeit der EU-Staaten. Das EU-Projekt
Gasp – Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik – beruht auf diesen Lissabone.....
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