Hartz IV-Sanktionen: Sub-Existenzen im Nirwana zwischen Minimum und Nichts

Hartz IV-Sanktionen: Sub-Existenzen im Nirwana zwischen Minimum und Nichts, konfrontiert mit einer sehr heterogenen Jobcenter-Welt

 

 

Das höchst brisante Thema Sanktionen im Hartz IV-System ist in diesem Blog in vielen Beiträgen behandelt worden. Die Sanktionen im Grundsicherungssystem werden in diesem Jahr hinsichtlich der behaupteten Verfassungswidrigkeit vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe überprüft. Das Verfahren ist bereits angelaufen. Immer wieder stellen Beobachter der Diskussion die nur scheinbar simple Frage, wie es denn sein kann, dass ein „Existenzminimum“ noch weiter eingedampft werden kann. Das ist eine richtige und wichtige Frage und wir dürfen gespannt sein, was das oberste Gericht unseres Landes zu dieser Frage sagen wird.

 

Aber faktisch haben wir an jedem Tag eines Jahres derzeit den Tatbestand, dass Menschen im Hartz IV-Bezug teilweise oder sogar vollständig die Leistungen gekürzt werden (so waren in den Jahren seit 2008 jahresdurchschnittlich 7.000 bis 12.000 Menschen „vollsanktioniert“, also mit einer Leistungskürzung von 100 Prozent konfrontiert……