Syrien-Krieg: Delegierte in Astana einigen sich auf Errichtung von Schutzzonen - Türkei droht USA

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Die Delegierten in Astana während der Unterzeichnung des Schutzzonen-Abkommens

Die Teilnehmer der Syrien-Friedensgespräche in Astana einigten sich auf die Errichtung von Schutzzonen. Russland, Iran und die Türkei unterzeichneten als Garantiemächte ein entsprechendes Abkommen. Allerdings wird der Ton zwischen Ankara und Washington rauer. 

 

Als Garanten der im Dezember ausgehandelten Waffenruhe unterzeichneten Vertreter Russlands, Irans und der Türkei am Donnerstag ein Memorandum zur Errichtung von Schutzzonen im kriegsgeplagten Syrien.

Die Initiative geht auf Russland zurück. Moskau hatte im Vorfeld der Gespräche in Kasachstans Hauptstadt den Vorschlag unterbreitet, vier Schutzzonen einzurichten, um die Kriegshandlungen zu minimieren. Die Zonen sollen in der Provinz Idlib, im Norden der Stadt Homs, in Ostghouta bei Damaskus sowie im Süden des Landes entstehen.

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Die genauen Koordinaten der auch als Deeskalationszonen bezeichneten Gebiete sollen bis zum 22. Mai bestimmt werden. Kurz darauf findet unter UN-Schirmherrschaft eine neue Runde der Syrien-Friedensgespräche in Genf statt.

Gemeinsame Checkpoints der Garantiemächte
Laut dem russischen Vorschlag sollen an den Grenzen der Schutzzonen Sicherheitskorridore eingerichtet werden, die die verfeindeten Parteien trennen sollen. Um Zivilisten sowie humanitären Hilfsorganisationen den Zugang zu den Gebieten zu ermöglichen, sollen Checkpoints eingerichtet und gemeinsam von bewaffneten Kräften der drei Garantiemächte betrieben werden.

Über den Schutzzonen sollen keine Militärflugzeuge operieren, erklärte der russische Präsident Wladimir Putin nach einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan am Mittwoch in Sotschi. Nach eigenen Angaben hat Putin am Vorabend den Sachverhalt auch mit US-Präsident Donald Trump in einem Telefonat erörtert. Trump hatte im Präsidentschaftswahlkampf für die Einrichtung von Schutzzonen plädiert, ohne das Ansinnen näher zu konkretisieren. Eine offizielle Stellungnahme Washingtons zu der Vereinbarung von Astana liegt bislang nicht vor.

Erdoğan hatte den Vorstoß Russlands bereits am Mittwoch begrüßt. Solche Zonen wären ein "Schlüssel", um das Blutvergießen in Syrien zu stoppen, erklärte der Staatschef während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Putin.

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Mit dem russischen Präsidenten sei er sich auch darüber einig, dass die Verantwortlichen des mutmaßlichen Giftgasangriffs in der nordsyrischen Stadt Chan Scheichun zur Verantwortung gezogen werden müssten. "Niemand sollte mit einem so grausamen Angriff davonkommen", so Erdoğan.

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Während sich Moskau und Ankara einander wieder annähern, steigen die Spannungen zwischen der Türkei und den USA. Ein wichtiger Berater Erdoğans verstieg sich gar zu einer kaum verhohlenen Drohung gegenüber dem NATO-Partner.

Raketen der türkischen Armee könnten "aus Versehen" auch US-Soldaten treffen, wenn diese weiterhin mit Kämpfern der kurdischen YPG im Norden Syriens auf gemeinsame Patrouille gehen, äußerte sich Ilnur Cevik kürzlich in einem Radiointerview. Die so genannten Volksverteidigungseinheiten (YPG) gelten als syrischer Ableger der in der Türkei verbotenen PKK. Zuvor hatte sich bereits Erdoğan selbst vom Vorgehen Washingtons "ernsthaft betrübt" gezeigt.