Stellt sich die UN einem neuen atomaren Wettrüsten in den Weg?
von Angelika Wilmen Bildlizenz CC0
Ab morgen verhandeln mehr als 130 von 193 Mitgliedstaaten der
UN in New York über ein Atomwaffenverbot. Die deutsche Bundesregierung
boykottiert die Verhandlungen und war bereits der ersten
Verhandlungsrunde im März ferngeblieben. Zum ersten Mal in der
Geschichte der Bundesrepublik weigert sich Deutschland, an
multilateralen Abrüstungsverhandlungen teilzunehmen. Und dies obwohl die
Regierung sich in zahlreichen öffentlichen Erklärungen und Reden zum
Ziel einer atomwaffenfreien Welt bekannt hat. Am 26. März 2010
bestätigte der Bundestag dieses Ziel sogar fraktionsübergreifend und
forderte die Bundesregierung auf, sich für eine atomwaffenfreie Welt zu
engagieren und die US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen. (1) Dieser
Beschluss ist jedoch bis heute nicht umgesetzt.
Die Argumente der Bundesregierung, ein Atomwaffenverbot würde
den Atomwaffensperrvertrag schwächen und Abrüstung könne nicht gegen
den Willen der Atomwaffenstaaten durchgesetzt…
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