Quelle: Reuters
Brüssel denkt über die Idee nach, den Irak mit einer
neuen EU-Armee zu beglücken, welche die dort verbleibenden US-Soldaten
schützen soll, nachdem Mossul gefallen ist. Jemand sollte Oliver Stone
anrufen. Aber auch andere gescheiterte Staaten bieten sich als
Einsatzgebiet an.
Es gab in der letzten Zeit viel Rummel um die Schaffung einer EU-Armee. Als die EU-Außenminister das letzte Mal in Brüssel zusammentrafen, signalisierten sie ihre Unterstützung für die Blaupause einer gemeinsamen Armee. Dies könnte dem kränkelnden Projekt der Europäischen Union neues Leben einhauchen. Es ist aber noch unklar, ob Brüssel das neue Bataillon anführen würde oder einfach das stärkste Mitgliedsland der EU, Deutschland. Deutschland, das - um die Angelegenheiten noch komplizierter zu machen - ein eigenes EU-Armee-Alternativmodell mit den Partnern Rumänien und der Tschechischen Republik vorantreibt.
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Unbeeindruckt von dem massiven Mangel an Selbstvertrauen bei mehr oder weniger allen, stellt sich Frederica Mogherini nun hinter einen grandiosen Plan, laut dem EU-Soldaten auf eine Friedenssicherungsmission in den westlichen Irak geschickt werden sollen, sobald die US-Soldaten ihre Mission in Mossul abgeschlossen haben.
Man muss sich wirklich fragen, ob ihr Beratungsteam seine Hausaufgaben gemacht hat. Sicherlich haben sich die EU-"Friedenstruppen" seit dem Jahr 2002 weiterentwickelt. Damals flüchtete eine französische Brigade an der ägyptischen Grenze vor Tschad-Milizen und beschwerte sich, dass diese sie "mit scharfer Munition angegriffen" wurden. Aber hat Federica Mogherini völlig ihren Verstand verloren?
Nicht ganz. Berichten eines französischen Diplomaten zu folge, habe der Irak die EU-Unterstützung angefragt. Was die hirnrissigen Ideen angeht, die sie unterstützte, sprengt diese aber den Rahmen und könnte zu einer Mission werden, die sowohl für die EU als auch für die eventuell teilnehmenden europäischen Armeen katastrophale Konsequenzen haben wird. Und das, obwohl die NATO wahrscheinlich auch Teil der zukünftigen Mission dort sein wird.
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Wen glauben Sie, veräppeln zu können, Frau Merkel?
Die entscheidende Frage ist, welche Rolle Deutschland spielen würde. Bereits seit dem Jahr 2013 zeigte sich, dass nicht nur Deutschlands Zeit in Afghanistan von großem Interesse für Berlin war. Deutschland hat sich seitdem der Idee eines eigenen, preiswerteren Konkurrenten zur formellen Brüsseler EU-Armee genähert.
Deutschlands "Mission" in Afghanistan war im Vergleich zu der der USA und der Großbritanniens ziemlich begrenzt, da sich die Armeen der beiden Länder im Süden des Landes befanden und sich Frontkämpfe lieferten. Als ich im Jahr 2008 mit einem deutschen Befehlshaber in Sicherheit der Kunduz-Provinz war, fragte ich ihn, was seine größte Herausforderung gewesen ist. "Meinen Männern, ordentliches Essen zu beschaffen, das wir über Dubai einfliegen, da wir den Einheimischen nicht trauen können, ob sie uns vergiften", erwiderte er und bekräftigte seine Aussagen mit einer Salve von Kraftausdrücken.
Die Deutschen werden für die Irak-Mission bereit stehen, aber sie werden, genauso wie die EU, sich sicherlich dabei übernehmen.
Die EU selbst steht Friedenssicherungsmissionen auch zuversichtlich gegenüber. Sie führt 15 Operationen an weltweit verstreuten Orten durch wie Mali oder die Wüste des Niger. So groß ist ihre nackte Lust, eine EU-Flagge in Kriegsgebieten zu hissen und die Brüsseler Pressemappe mit einfach austeilbarem PR-Futter zu versorgen.
Wenn man sehr sorgfältig untersucht, was die EU-Soldaten in diesen Kriegsgebieten so treiben, wird es schwer nachzuvollziehen sein, dass ihre Mission dem entspricht, was die meisten als echte "Friedenssicherung" betrachten würden. In den meisten Fällen haben die EU-Missionen keine echte ernste Rolle und kein Mandat um zurückzuschießen, wenn sie angegriffen werden.
Schlimmer noch, in fast allen Fällen verstecken sich die EU-Friedenstruppen hinter anderen ernsteren Friedenssicherungsorganisationen und sind den Bedrohungen somit nicht ausgesetzt.
Somalia ist wahrscheinlich das beste Beispiel, das mit dem Irak in Bezug auf die Gefahr vergleichbar ist. Es ist auch ein gutes Beispiel dafür, wie die EU die Soldaten der Afrikanischen Union (AU) finanziell unterstützt, die die wirkliche Friedenssicherung leisten, indem ein EU-Kontingent die militärische Ausbildung der örtlichen Armee durchführt. Es ist eine Illusion, die die westlichen Medien dahingehend täuscht, dass sie denken, es wäre die EU, die die Soldaten stellt und das Feuer auf sich lenkt. Auch in Somalia - das gibt einer der größten Unterstützer des EU-Projekts in den westlichen Medien zu - gewinnt dieser Aufbau nicht den Krieg gegen die Milizen dort.
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Im westlichen Irak kann das nicht passieren, denn Berichten zufolge hat die EU dort keinen größeren Bruder, der ihre Friedenstruppen schützt. Die Grundidee ist - jetzt bitte nicht lachen -, dass die EU eine echte Friedenssicherungsmission mit bewaffneten Soldaten entsendet, nachdem die US- Amerikaner ihre Sachen gepackt und Mossul verlassen haben.
Die EU hat das nicht bis zum Ende durchdacht. Anders als bei Entwürfen von Vorschriften über die Größe von Autoscheibenwischern oder die Harmonisierung der EU-Richtlinien über die Form der Klobürstenhalter, muss Brüssel sich hier seriöser verhalten. Dieser Teufel steckt im Detail. Vor wem brauchen diese Leute Schutz? Die Menschen dort sind Sunniten und sie wollen nicht, dass die schiitische Mehrheit Iraks zu ihnen nach Hause kommt und ihre Städte übernimmt.
Möchte sich die EU in eine solch gefährliche Situation bringen, in der sich schiitische Milizen auf der einen Seite und Sunniten auf der anderen Seite befinden, wo wir uns längst vor dem Abgrund eines Blutbades zwischen beiden Gruppen in dieser Region befinden? Was war denn der Hauptgrund, warum der IS viele dieser Städte übernahm? Weil er den Einheimischen Schutz vor den Schiiten zusicherte. Das wollen wir noch einmal betrachten.
Millionen von Sunniten im Irak, die den IS in ihren Städten willkommen hießen, damit dieser sie vor schiitischen Milizen schützt, haben diese Extremisten nun nicht mehr. Bald werden sie ihre Hoffnung auf die EU setzen und diese um Schutz bitten. Juhu.
Kann die EU, die keine wirkliche Erfahrung im Bereich der Friedenssicherung hat, eine solche Mission durchführen? Mit entweder deutschen Befehlshabern, die den Einsatz im Kunduz, an der Grenze zu Tadschikistan, schon für einen harten Einsatz hielten, oder noch schlimmer mit einer Militärführung von einem neuen glänzenden Büro in Brüssel aus?
Macht sich hier jemand einen großen Spaß?
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