Chef der Internationalen Atomenergiebehörde verteidigt Atomdeal mit dem Iran

 

Quelle: Reuters © Leonhard Foeger

Der Chef der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) Yukiya Amano.

Mehrmals im Jahr berichtet IAEA-Chef Yukiya Amano darüber, ob der Iran den Atomdeal umsetzt. Bisher galt stets: Alles in Ordnung. Angesichts der US-Kritik am Abkommen wird Amanos Einschätzung immer bedeutsamer. 

 

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Iran erneut die volle Umsetzung des Atom-Abkommens bescheinigt. Die Überwachung der Nuklearanlagen der Islamischen Republik funktioniere reibungs- und lückenlos, betonte IAEA-Chef Yukiya Amano am Donnerstag vor dem Gouverneursrat der UN-Organisation in Wien. "Die Behörde hatte Zugang zu allen Orten, die wir aufsuchen wollten", sagte Amano vor Vertretern aus 35 Staaten.

Damit widersprach der IAEA-Chef in aller Deutlichkeit den Vorwürfen von US-Präsident Donald Trump über Schwächen bei der Kontrolle des Abkommens. Trump hatte den Deal vielfach scharf kritisiert. Die US-Regierung behält sich deshalb einen Ausstieg aus diesem Abkommen zur Rüstungskontrolle vor.

Die UN-Behörde erfülle ihren Kontrollauftrag unbeeinflusst vom politischen Druck aus den USA, meinte Amano.

Wir kommen unserer Verantwortung in unparteiischer, gründlicher und sachlicher Weise nach." 

Seit Wochen versuchen andere Unterzeichner wie Russland, Großbritannien, Frankreich und Deutschland die 2015 als historisch gefeierte Vereinbarung auf diplomatischen Wegen zu retten. So geben sich im US-Kongress internationale Diplomaten die Klinke in die Hand, um Senatoren von einem Ausstieg abzuhalten.

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US-Medien beschreiben diese Bemühungen unter Berufung auf Teilnehmer als zäh, mühsam und kleinteilig. Die USA behalten sich einen Ausstieg vor, sollte es nicht gelingen, "Schwächen" in dem Vertrag zu beseitigen. Außenminister Rex Tillerson brachte unlängst die Möglichkeit eines Zusatzvertrages ins Spiel, anstatt das Originalabkommen zu ändern.

Der Iran seinerseits will am Atomabkommen festhalten. Sollten die USA weiter Druck ausüben, habe der Iran aber auch andere Optionen wie das schnelle und deutliche Anreichern von Uran, warnte Atomchef Ali Akbar Salehi unlängst. Amano bezeichnete seine jüngsten politischen Gespräche in Washington als "sehr hilfreich", um Missverständnisse auszuräumen. In Teheran hatten Anfang der Woche die EU und der Iran über den Atom-Deal sowie über Menschenrechtsfragen gesprochen.

Laut Vereinbarung muss der Iran für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch beschränken, um keine Atomwaffe bauen zu können. Dafür wurde die Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht gestellt.