"McCarthyismus auf Stereoiden" - US-Krieg gegen russische Medien erreicht neue Eskalationsstufe

Joseph Raymond „Joe“ McCarthy war ein US-amerikanischer Politiker in den 1950er Jahren. Er gehörte der Republikanischen Partei an und wurde bekannt wegen seiner Kampagne gegen eine angebliche Unterwanderung des Regierungsapparates der Vereinigten Staaten durch Kommunisten.

Washingtons Ultimatum an RT America, sich als ausländischer Agent anzumelden, sei eine "signifikante Eskalation des Krieges gegen russische Medien", die nur die Verzweiflung des US-Establishments offenbare, meint Medienexperte Neil Clark im Gespräch mit RT. 

 

"Es ist schon ungeheuerlich, dass sie zu einem Gesetz zurückkehren müssen, das für die Nazi-Propaganda gedacht war, so verzweifelt sind sie", so der Journalist Neil Clark gegenüber RT.

Am Donnerstag hatte das US-Justizministerium (DOJ) dem Unternehmen, das für RT America Dienstleistungen erbringt, ein Ultimatum für die Registrierung als "ausländischer Agent" bis zum 13. November auferlegt. Den Leitern von RT America droht eine Verhaftung, wenn der Sender dem Foreign Agents Registration Act (FARA) von 1938 nicht nachkommt.

Was sie in Amerika im Moment nicht tun können, ist, RT zu zwingen, den Sendebetrieb einzustellen. Das würden sie gerne tun, aber das würde einen zu großen Skandal verursachen", erläutert der Medienexperte und betont, dass die derzeitige Entwicklung einen Prüfstein für das Funktionieren der US-Demokratie darstellt. 

Kriegslobby schäumt über erfolgreich von RT geschaffene Gegenöffentlichkeit

Während eine Schließung von RT eine Verletzung des First Amendments der US-Verfassung, welches den Schutz der grundlegenden Menschenrechte und bürgerlichen Freiheiten sicherstellt, darstellen würde, sucht das US-Justizministerium Clarks Einschätzung zufolge nach Hintertüren, um den Druck auf RT und Moskau weiter zu erhöhen.

US-Justizministerium: RT America muss sich bis Montag als Auslandsagent eintragen lassen

Clark sieht vor allem die Tatsache, dass RT eine starke Gegenöffentlichkeit zu schaffen vermag, als Grund für das aggressive Vorgehen:

RT ist kein ausländischer Agent, der Leiter von RT America ist kein ausländischer Agent, doch wer drängt auf diese Benennung? Es ist die Neocon-Kriegslobby in Amerika und sie sind verärgert, weil RT einen wachsenden Publikumsanteil in Amerika und weltweit erreicht. RT stellt dem Narrativ der US-Kriegspartei eine andere Berichterstattung gegenüber, z. B. im Falle des Syrienkonflikts. Ich denke also, dass diese Kriegstreiber in den USA sehr wütend darüber sind, dass RT so erfolgreich ist. Ich denke, wir können es jetzt wirklich McCarthyismus auf Steroiden nennen.

Clark meint, dass die Befolgung der Anweisung des DOJ den Druck auf den Sender nicht mindern werde. Er rät der Leitung des Senders dazu, es auf eine Verhaftung ankommen zu lassen, um der "liberalen Demokratie", die das Establishment zu verkörpern vorgibt, die Maske vom Gesicht zu reißen:

Ich denke, es wäre völlig falsch, wenn der Leiter von RT America diese Anforderungen auch tatsächlich erfüllen würde. Das wäre nicht das Ende, aber es wäre demütigend für RT. Und das würde die Kampagne gegen RT nur noch weiter verschärfen. Wenn die Amerikaner das durchziehen und wirklich den Kopf von RT in Amerika festnehmen, bedenken Sie, was dies für einen Skandal auslösen würde und was dies über die Relevanz des Ersten Verfassungszusatz aussagen würde.

RT erschwert es Neocons, ihre Kriege zu verkaufen

"Dann wird jeder für sich selbst sehen, was für eine Heuchelei dieses so genannte Land of the Free wirklich ist", so der Medienexperte weiter und erklärt abschließend:

Ich hätte mir nur gewünscht, dass RT bereits in den Jahren 2002 und 2003 im Vorfeld des Irakkrieges dabei gewesen wäre. Denken Sie an all die Lügen, die damals von den Mainstream-Medien über den Irak verbreitet wurden, z. B. über die angebliche Existenz von Massenvernichtungswaffen - mit dem Resultat eines auf Medienlügen basierenden Krieges, dem mindestens eine Million Zivilisten zum Opfer fielen. Mit RT ist es viel schwieriger für diese Neocons, ihren Krieg der Öffentlichkeit zu verkaufen und deshalb wollen sie ihm wortwörtlich die Luft abdrehen.