Wäre ein „Bedingungsloses Grundeinkommen“ finanzierbar? Vielleicht. Zumindest einmalig im Monat der Einführung – das kann ich mir schon irgendwie vorstellen. In Diskussionen zu dem Thema wird oft gesagt, man bräuchte nur die Ausgaben für alle anderen sozialen Dinge wie Arbeitslosengeld und deren Verwaltung zu streichen und schon wäre die Finanzierung kein Problem mehr. Notfalls könnte man das Geld für die erstmalige Finanzierung auch drucken.
Die Variante erhoffe ich zwar nicht, aber es geht bestimmt, in anderen Fällen haben die Zentralbanken so auch geholfen. Stellen wir uns aber einfach vor, diese Erstfinanzierung wäre geklärt, denn sie soll hier gar nicht das Thema sein. Die viel wichtigere Frage lautet: Wie geht es dann weiter, wie finanziert man es ab dem zweiten Monat? Wie greift man nach der BGE-Einführung in jedem laufenden Monat aus dem Geldkreislauf die Mittel für die Finanzierung des BGE im Folgemonat ab? Dafür ist die Notenpresse vielleicht doch keine dauerhaft brauchbare Lösung.
Eigentlich gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder man zweigt es dort ab, wo ständig Geld ausgegeben wird und woran kein Bürger vorbeikommt, nämlich…
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