Das
interne Planungssystem des Pentagon bindet jedem Präsidenten auch dann
die Hände, wenn er eine Außenpolitik durchsetzen will, die weniger auf
Konfrontation gerichtet ist. Die so genannten Future Years Defence Plans
(FYDP) des Pentagon spielen einerseits eine maßgebliche Rolle bei der
Entwicklung und Beschaffung von Waffen und andererseits für
Feindbildproduktion und Strategiekonzeptionen. Jeder Präsident erbt eine
„Pentagon-Budget-Zeitbombe“, die seine politischen
Gestaltungsmöglichkeiten extrem einschränkt. Die USA gaben nach
SIPRI-Angaben 2016 mit 606,2 Milliarden Dollar für ihr Militär mehr aus
als die acht nachfolgenden Staaten zusammen (1): China, Russland, Saudi
Arabien, Indien, Frankreich, England, Deutschland und Südkorea. Das
NATO-nahe Institut IISS in London (International Institute for Strategic
Studies) errechnet für dasselbe Jahr zu laufenden Wechselkursen, dass
die USA für ihr Militär etwa soviel Geld aufwandten, wie die 12
nachfolgenden Staaten zusammen.Die Welt-Militärausgaben insgesamt erreichten nach SIPRI 2016 eine Höhe von 1,69 Billionen. (3) Allein auf die USA entfallen nach SIPRI-Berechnungen 36 Prozent der Welt-Militärausgaben. Russland als das alte und neue große Feinbild des Westens gab 2016 zum Vergleich 70,3 Milliarden Dollar für das Militär aus, (4) die NATO-Staaten insgesamt zwölf Mal soviel wie Russland. (5)
The share of world military expenditure of the 15 states with the highest spending in 2016 (Quelle: SIPRI: Fact Sheet April 2017, Trends in World Military Expenditure, 2016; sipri.org [https://www.sipri.org/publications/2017/sipri-fact-sheets/trends-world-military-expenditure-2016]
Die gesamte Debatte über die „notwendigen“ Rüstungssteigerungen des…
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