Copyright-Reform: EU-Parlament weist Upload-Filter und Leistungsschutzrecht zurück

 

(Bild: EU-Kommission)

Im Plenum haben die Abgeordneten die Vorlage aus dem Rechtsausschuss abgelehnt, wonach Plattformen hochgeladene Inhalte überwachen sollten.

Mit knapper Mehrheit von 318 zu 278 Stimmen bei 31 Enthaltungen hat das EU-Parlament am Donnerstag in einer mit Spannung erwarteten Entscheidung Upload-Filtern und einem fünfjährigen Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Internet zunächst eine Absage erteilt.

Die Volksvertreter haben dabei den umstrittenen Vorschlag aus dem Rechtsausschuss zur EU-Copyright-Reform zurückgewiesen. Dabei handelt es sich um eine Premiere: Bisher folgten die Parlamentarier immer der Empfehlung des federführenden Gremiums.

Update 5.7.2018, 12.30 Uhr: Mit dem “Nein” ist das Dossier wieder offen und die….