Was haben Polen und die Türkei gemeinsam? – Europa interessiert sie nur, wenn es Geld gibt!

„Noch ist Polen nicht verloren“ lautet die erste Zeile der polnischen Nationalhymne Mazurek Dąbrowskiego – aber es könnte eng werden. Noch ist Polen der größte Netto-Empfänger in der EU und wird aus Brüssel in der EU-Haushaltsperiode 2014-2020 mit 80 Milliarden Euro alimentiert. Das könnte womöglich bald ein Ende haben. Es mehren sich die Zeichen, dass die EU-Kommission dem „Umbau“ des polnischen Staates, in der Form wie er seit der Übernahme der Regierung durch Kaczynskis PiS-Partei im Gange ist, nicht länger kritiklos hinnehmen will.

Bei den Wahlen 2015 hat die rechtskonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) die absolute Mehrheit erreicht und unter der Ministerpräsidentin Beata Szydlo damit begonnen, sukzessive Maßnahmen umzusetzen, die die Presse- und Meinungsfreiheit einschränken, und eben auch Einfluss zu nehmen auf die verfassungsmäßig unabhängige Justiz. Eigentlicher Strippenzieher dieser…