Von Peter Haisenko
Eben wurden wir unterrichtet, dass jetzt
auch ein Rückführungsabkommen für Migranten mit Spanien erfolgreich
abgeschlossen worden ist. Ohne Gegenleistungsforderungen seitens
Spanien. Großartig, sollen wir denken. Merkels Plan einer europäischen
Lösung kommt voran. Tatsächlich ist das aber eine komplette Nullnummer.
Mit Griechenland ist bereits ein solches
Rückführungsabkommen geschlossen worden und das ist keine Nullnummer.
Deutschland hat sich verpflichtet, ein Vielfaches an Migranten aus
Griechenland aufzunehmen, als es nach Griechenland zurückführen darf.
Stichwort: Familienzusammenführung. Merkels “Türkei-Deal” hat ähnliche
Folgen. Mit Italien gibt es noch kein solches Abkommen und es wird wohl
auch keines geben. Das dürfte daran liegen, dass Migranten aus Afrika,
die in Italien gestrandet sind, in der Regel noch niemanden in
Deutschland haben, die eine Familienzusammenführung beantragen könnten.
So wäre die Rückführung nach Italien eine Einbahnstraße und das lässt
die neue italienische Regierung nicht zu. Wie sieht es da mit Spanien
aus?
Man betrachte eine Europakarte. Zwischen Deutschland und Spanien liegt…
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