Gemäß Artikel 89 der iranischen Verfassung verlangt bei einem Amtsenthebungsantrag gegen einen amtierenden Präsidenten, dass ein Drittel der Abgeordneten diesen unterschreiben müssen, um offiziell vor das Parlament zu gehen. Da derzeit 290 Parlamentsmitglieder im Parlament arbeiten, das von regierungsfreundlichen Gemäßigten und Reformisten dominiert wird, könnte dieses Ziel weit hergeholt und unrealistisch erscheinen. Aber dieser holprige Weg hält eine kleine Gruppe ultrakonservativer Abgeordneter nicht ab, die alles in ihrer Macht Stehende getan haben, um Präsident Hassan Rouhani und seine Regierung zu diskreditieren.
Der Architekt der Initiative, die nur 18 Unterschriften erhalten hat, ist Mojtaba Zolnour, ein konservativer Kleriker, der die heilige Stadt Qom repräsentiert. „Etwa 80 andere Parlamentsmitglieder haben ihre mündliche Zustimmung angeboten, aber …
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