Der Versuch, Assad beim IStGH zu verfolgen, zielt darauf ab, den syrischen Friedensprozess zu untergraben

 

Die Ankündigung, dass “eine Gruppe syrischer Flüchtlinge und ihre Londoner Anwälte” “einen ordentlichen juristischen Trick” gefunden haben, um auf eine Anklage gegen den syrischen Präsidenten Bashar Assad durch den Internationalen Strafgerichtshof zu drängen, zeigt einmal mehr die gefährliche Korruption der internationalen Justiz, vor der ich seit über einem Jahrzehnt warne.

Der syrische Krieg ist dank der militärischen Erfolge der syrischen Armee und ihrer russischen und iranischen Verbündeten fast vorbei. Die Erschöpfung auf beiden Seiten hat wahrscheinlich geholfen. Diplomatische Ouvertüren haben begonnen, Syrien wieder in das internationale System zu integrieren, beginnend auf regionaler Ebene: die Vereinigten Arabischen Emirate haben ihre Botschaft in Damaskus …