Quelle: AFP
© Max Vetrov
Krimtataren, die von Stalin deportiert wurden, können
jetzt ebenfalls in den Genuss des erleichterten Einbürgerungsverfahrens
in Russland kommen. Ebenso wie vom Krieg geflohene Ukrainer, die sich
bereits in Russland befinden.
Russlands Präsident Putin hat zum 1. Mai ein weiteres
Dekret unterzeichnet, um Einbürgerung eines erweiterten Personenkreises
zu erleichtern. Betroffen sind vor allem Menschen, die dem Krieg in der
Ostukraine nach Russland entflohen sowie Nachkommen Krim-Deportierter.
Vom neuen Dekret
sollen Flüchtlinge und ihre Kinder, Ehepartner und Eltern profitieren,
die sich legal in Russland aufhalten und vorher in den Gebieten der
selbstausgerufenen "Volksrepubliken" von Donezk und Lugansk gelebt
haben. Nach russischen Angaben sind seit 2014 bereits über 350.000
Ukrainer eingebürgert worden. Ausländer, die Nachkommen oder Angehörige
von den zu Sowjetzeiten von der Krim Deportierten sind, fallen ebenfalls
unter diese Regelung. Dazu zählen unter anderem die Krimtataren, die
1944 beispielsweise überwiegend in das heutige Usbekistan deportiert
worden waren.
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Der ukrainische Vize-Minister für die "temporär besetzten Gebiete", Juri Grimtschak, erinnerte in einem Interview daran, dass die Verfassung der Ukraine nur eine Staatsbürgerschaft erlaube und den "Neurussen" somit der Verlust der ukrainischen Staatsbürgerschaft drohe. "Und ich denke, dass man es so machen muss: die ukrainischen Pässe, Reisepässe, Personalausweise usw. annullieren", sagte er.
Bereits in der vergangenen Woche hatte der russische Präsident per Dekret geregelt, dass Menschen aus den "Volksrepubliken" leichter russische Pässe bekommen sollen. Die Ukraine und westliche Regierungen protestierten dagegen, obwohl einige dieser Länder selbst aktiv ukrainischen Bürgern die Einbürgerung – ungeachtet der gültigen ukrainischen Staatsbürgerschaft – anbieten.
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